Der IT-INNOVATIONSPREIS stand unter dem Motto „We share Innovation“ und wurde in diesem Jahr unter Schirmherrschaft des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums auf der CeBIT in Hannover vergeben. Mit dem Preis wurden herausragende mittelstandsorientierte Lösungen aus der IT-Branche gewürdigt....
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Die WGF AG Gläubigerversammlung vom 22. Mai 2013 sollte sowohl Berichtstermin, Prüfungstermin, Erörterungstermin und Abstimmungstermin in Einem sein. Inhaltlich hat man sich sehr viel vorgenommen, wie sich später herausstellte. Doch be...
„Der Trend ist erst einmal gestoppt“ – Für Fachanwalt Dr. Jürgen Klass aus Rosenheim ist die aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu Effektenklausel und Prospekthaftungsklausel in den Versicherungsbedingungen von Rechtsschutzv...
Ab dem 1. August 2013 hat jedes Kind zwischen dem vollendeten ersten und dem vollendeten dritten Lebensjahr einen Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Kindertageseinrichtung. Da zwar die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür vo...
„Das sind positive Urteile für viele geschädigte Anleger“, sagt Joachim Cäsar-Preller, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Wiesbaden. Denn der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteilen vom 8. Mai zwei Ausschlussklauseln in vi...
Wer zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet ist, kann ihn nicht auf Kosten der Sozialleistungsträger mit eigenen Forderungen gegenüber dem Unterhaltsempfänger verrechnen. Das entschied am 8. Mai der Bundesgerichtshof (XII ZB 192/11). Al...
Rechtsschutzversicherer können sich nicht mehr auf die „Effektenklausel“ oder die „Prospekthaftungsklausel“ zurückziehen, wenn sie die Prozesskosten für ihre Versicherten nicht übernehmen wollen. Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtsho...
München, 08.05.2013 - Die Hiobsbotschaften für die SolarWorld AG Anleger reißen einfach nicht ab. Mit Mitteilung vom 17.04.2013 hat das Unternehmen Solarworld eine Verlustwarnung herausgegeben und angekündigt zu einer außerordentliche...
Zu der heutigen Befassung des Bundesrates mit dem Gesetz zur Schlichtung im Luftverkehr erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Die Schlichtung im Luftverkehr wird endlich Realität. Zum ersten Mal bekommen...
Zu dem Inkrafttreten des Abkommens vom 4. Februar 2010 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft am 1. Mai 2013 erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leuthe...
München - Eine saubere Sache sollte es sein, ein Investment für das “grüne Gewissen”. Doch ob es ein gutes Ende für die Anleger der so genannten Mittelstandsanleihen der Windreich GmbH gibt, ist unsicher. Die Staatsanwaltschaft Stuttga...
Rechtsansprüche von Eltern bei der Nichtgewährung eines Kindertagestättenplatzes sind Gegenstand zahlreicher Rechtsstreitigkeiten. Hintergrund dafür ist auf der einen Seite die verstärkte Nachfrage nach solchen Plätzen durch berufstäti...
Die Änderungen zum Unterhaltsvorschussgesetz treten zum 1. Juli 2013 in Kraft. § 6 gibt Unterhaltskassen die Möglichkeit, auch ohne konkrete Verdachtsmomente über das Finanzamt z.B. auf Kontodaten zurückgreifen zu können. Wer allein...
„Die Rechtsprechung wird immer verlässlicher, wenn es sich um offensichtliche Falschberatung dreht!“ – Dr. Thomas Meschede, Fachanwalt für Bank und Kapitalmarktrecht und Partner der Düsseldorfer Kanzlei mzs Rechtsanwälte, sieht auch se...
Auer Witte Thiel begrüßt qualifizierten Münchener Mietspiegel zur Einschätzung der Miethöhen München – April 2013: Mit dem aktuellen Mietspiegel haben Mieter wie Vermieter einen fundierten Leitfaden an der Hand, um die Angemessenh...
Zu der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Antiterrordatei erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Die heutige Entscheidung reiht sich in die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgericht...
München 24.04.2013 - Nachdem die Staatsanwaltschaft im Februar 2013 in einer groß angelegten Razzia 130 Standorte der S&K Gruppe durchsucht und mehrere Personen festgenommen hatte, war es wohl abzusehen: alle 6 Fonds der S&K Gr...
München, 23.04.2013 - Vermehrt erreichen die auf die Vertretung geschädigter Clerical Medical Anleger (kurz: CMI) spezialisierte Kanzlei KAP Rechtsanwälte Anfragen von Anlegern der Clerical Medical, die bislang ohne die Einschaltung ei...
München, 19.04.2013 - Anleger der Wölbern Invest Fonds werden die Presse mit größtem Interesse verfolgen: Den Fondsmanagern der geschlossenen Immobilienfonds wird darin vorgeworfen, Gelder in Höhe von Euro 40 Mio. unrechtmäßig aus den ...
Auch Kosten sog. Scheidungsfolgesachen als außergewöhnliche Belastungen anerkannt Scheidungskosten, die im Rahmen des gerichtlichen Scheidungsverfahrens auftreten, können nach einer aktuellen Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldo...
BASF kontaktiert Händler, die nachgeahmte Produkte der Marke Irgacure® 819 zum Verkauf anbieten BASF unternimmt entschiedene Schritte, um den Vertrieb nachgeahmter Photoinitiatoren der Reihe Irgacure® 819 zu stoppen. Nach dem wiede...